Streikfront

Globale Flüchtlingsproteste

Seit einiger Zeit verschärfen sich global die Kämpfe von Flüchtlingen. Nach der Protestwelle in Deutschland und Österreich, stehen momentan vor allem die spanischen Enklaven in Nordafrika im Blickpunkt. Doch auch gegen das australische Flüchtlingsregime, das die Geflüchteten u. a. auf Papua-Neuguinea interniert, gibt es massive Proteste. Am 15. März findet in Freiburg eine Demonstration für ein humanitäres Bleiberecht statt! Ab 14 Uhr an der Johanneskirche.

Bosnien - Im Aufstand vereint

Anfang Februar kam es in Bosnien-Herzegowina zu radikalen Protesten. Nachdem über 1000 ArbeiterInnen in der Stadt Tuzla als Konsequenz von Privatisierungen ihrer Betriebe entlassen worden waren, kam es dort zu Ausschreitungen. In deren Folge wurde das Gebäude der Regionalregierung, von Anhängern eines Fußballclubs in Brand gesetzt. Die Proteste weiteten sich schnell auf das ganze Land aus, so brannte tags darauf der Sitz des Präsidiums in der Hauptstadt Sarajevo. Der Zorn der Demonstrierenden richtet sich dabei vor allem gegen die anhaltende massive Korruption der politischen Eliten im Land und die anhaltende Armut. Bemerkenswert ist dabei, dass in den Protesten, die sich seit der Teilung Jugoslawiens verfestigenden ethnischen Schranken, langsam zu erodieren beginnen.

Kambodschanische Militärpolizei erschießt Streikende

Ähnlich wie ihre KollegInnen in Bangladesch traten auch die kambodschanischen TextilarbeiterInnen in einen Generalstreik um eine Erhöhung des kärglichen Mindestlohnes zu erreichen. Am 3. Januar 2014 liess die Regierung eine Demo von der Militärpolizei angreifen. Sie schossen mit Kalaschnikows und töteten 5 Arbeiter_innen und verwundeten Dutzende schwer. Nach dem Massaker von Marikana in Südafrika ist dies bereits das zweite bekannt gewordene Blutbad innerhalb eines Jahres, dass an Streikenden verübt wurde. Die kambodschanische Regierung hat seitdem alle Demonstrationen verboten und das Militär eingesetzt, um die Straßen frei zu bekommen. Mindestens 39 Arbeiter_innen sind festgenommen worden und werden an unbekannten Orten festgehalten.

Streik im Einzelhandel

Die Unternehmer_innen wollen die schon jetzt miesen Bedingungen für die Arbeiter_innen im Einzelhandel noch verschlechtern und kündigten dafür den Manteltarifvertrag . Unter anderem sollen Lohnzuschläge für Abends- und Nachtarbeit wegfallen, eine weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten eingeführt und der Lohn der meisten Kassierer_innen rigoros gekürzt werden.

Nieder mit dem deutschen Asylregime!

Nach der Katastrophe vor Lampedusa , bei der nach der Havarie eines Flüchtlingsbootes mehr als 360 Menschen ertranken, ist man in der deutschen Innenpolitik – nach dem Vergießen obligatorischer Krokodilstränen – darauf bedacht wieder zum Status quo zurückzukehren. Dieser besteht aus dem zur Genüge bekannten Instrumentarium aus Ausgrenzung, Abschiebung und polizeilicher Repression. Auch der deutsche Mob ist dabei stets willkommen. Davon zeugen jüngste Brandanschläge in Duisburg und Wehr . Seit einiger Zeit regt sich dagegen von den Betroffenen selbst aktiver, konsequenter Protest und offener Widerstand.