Streikfront

Red Scare 2014

Eigentlich sollte man denken, dass die letzten Streiks bei Lufthansa und der Deutschen Bahn kein großes Aufsehen erregen könnten. Sie waren weder besonders lang noch bewegten sie sich außerhalb des engen gesetzlichen Rahmens, auch die Forderungen haben sehr gemäßigten, wenn nicht gar defensiven Charakter. Dennoch war in der Presse von „Erpressung“, „Lokführer-Kartell“ und Ähnlichem die Rede. Immer lauter wird dabei der Ruf nach der Einschränkung des sowieso schon sehr restriktiven Streikrechts in Form der gesetzlichen Tarifeinheit.

Unruhen nach tödlichen Polizeischüssen

Nachdem der unbewaffnete schwarze Teenager Michael Brown am 09.08. von einem Polizisten erschossen wurde, kam es in Ferguson, einem mehrheitlich von Schwarzen bewohnten Vorort von St. Louis zu schweren Ausschreitungen. Trotz der Verhängung einer Ausgangssperre und dem Einsatz der Nationalgarde dauern die Riots seit einer Woche an. Auch an anderen Orten der USA kam es zu Protesten. Die Ereignisse in Missouri reihen sich ein, in eine lange Reihe rassistischer Polizeigewalt und militanter Gegenwehr.123

Proteste nach Grubenunglück in der Türkei

Nach dem verheerenden Grubeneinsturz mit 301 Toten in der anatolischen Stadt Soma flammen die sozialen Proteste in der Türkei wieder auf und rücken auch hierzulande ins mediale Interesse zurück. Ausgelöst durch eine, die realen Umstände verleugnende, Rede von Ministerpräsident Erdogan, begannen Hinterbliebene und kritische Stimmen von Arbeitsmord zu sprechen. Die International Labour Organization (ILO) schätzt, dass jeden Tag weltweit etwa 6.000 Menschen durch arbeitsbedingte Unfälle oder Krankheiten sterben.Ausgelöst werden Unglücke solchen Ausmaßes auch durch eine auf den reinen Profit bedachte Wirtschaftspolitik.

Globale Flüchtlingsproteste

Seit einiger Zeit verschärfen sich global die Kämpfe von Flüchtlingen. Nach der Protestwelle in Deutschland und Österreich, stehen momentan vor allem die spanischen Enklaven in Nordafrika im Blickpunkt. Doch auch gegen das australische Flüchtlingsregime, das die Geflüchteten u. a. auf Papua-Neuguinea interniert, gibt es massive Proteste. Am 15. März findet in Freiburg eine Demonstration für ein humanitäres Bleiberecht statt! Ab 14 Uhr an der Johanneskirche.

Bosnien - Im Aufstand vereint

Anfang Februar kam es in Bosnien-Herzegowina zu radikalen Protesten. Nachdem über 1000 ArbeiterInnen in der Stadt Tuzla als Konsequenz von Privatisierungen ihrer Betriebe entlassen worden waren, kam es dort zu Ausschreitungen. In deren Folge wurde das Gebäude der Regionalregierung, von Anhängern eines Fußballclubs in Brand gesetzt. Die Proteste weiteten sich schnell auf das ganze Land aus, so brannte tags darauf der Sitz des Präsidiums in der Hauptstadt Sarajevo. Der Zorn der Demonstrierenden richtet sich dabei vor allem gegen die anhaltende massive Korruption der politischen Eliten im Land und die anhaltende Armut. Bemerkenswert ist dabei, dass in den Protesten, die sich seit der Teilung Jugoslawiens verfestigenden ethnischen Schranken, langsam zu erodieren beginnen.