Texte von uns

»Walk like an Egyptian«

Warum eigentlich nicht!

Im Dezember 2010 kommt es in Algerien zu massiven Protesten gegen horrende Preissteigerungen von Grundnahrungsmitteln. Gleichzeitig eskalieren auch in Tunesien, in der Stadt Sidi Bouzid, Protestaktionen der Bevölkerung, nachdem sich dort der junge arbeitslose Informatiker Mohamed Bouazizi aus Verzweiflung selbst mit Benzin übergossen und angezündet hat. Die Unruhen weiten sich schnell aus und ergreifen bald die gesamte arabische Welt1. Ob in Ägypten, Libyen, Jordanien, dem Jemen oder sogar den Ölemiraten am Golf: überall die gleichen Bilder von Massendemonstrationen und Straßenschlachten mit der Polizei. Und die Proteste sind sogar, im Gegensatz zu den bisherigen Anti-Krisenprotesten wie etwa gegen die Rentenreform in Frankreich, relativ erfolgreich. Neben späten Eingeständnissen der Machthaber – die Erhöhung von Löhnen, die Senkung von Lebensmittelpreisen oder die Freilassung von politischen Gefangenen – gelingt es den Demonstrierenden in Tunesien und Ägypten ihre Potentaten zu vertreiben. Am 14. Januar 2011 verlässt der tunesische Diktator Zine el-Abidine Ben Ali nach 13 Jahren an der Macht fluchtartig das Land. Nur einem Monat später folgt ihm der ägyptische Staatschef Muhammad Husni Mubarak. Und weitere arabische Gewaltherrscher könnten noch folgen. So konnte sich etwa vor einigen Wochen noch niemand vorstellen, dass die Macht des sog. Revolutionsführer Muammmar al-Gaddafi ins Wanken geraten würde. Doch noch hält sich dieser mit brutaler Gewalt an der Macht und stürzt das Land in den Bürgerkrieg. Ausgang ungewiss.

Griechische Krankheit, deutsche Misere

»…wenn die Demokraten die Regulierung der Staatsschulden verlangen, verlangen die Arbeiter den Staatsbankrott.«
Karl Marx / Friedrich Engels

Der drohende Bankrott Griechenlands hat die Lohnabhängigen ins Zentrum des Geschehens gerückt. Er blamiert nicht nur die seit Monaten beschworene Stabilisierung der Weltwirtschaft als eine vorschnelle Diagnose, sondern führt vor allem in aller Drastik vor Augen, dass sie von der weiteren Opferbereitschaft der Ausgebeuteten abhängt und auf diese nicht überall gezählt werden kann. Das ist es, was den Fall Griechenland zum Menetekel macht und hierzulande eine aufgeregte Kampagne gegen die „Pleite-Griechen“ (Bild) auslöste, die „über ihre Verhältnisse gelebt“ und damit nicht nur den eigenen Staat, sondern auch den Euro in Gefahr gebracht hätten – und die sich zu allem Überfluss nun, in der Stunde der größten Not, nicht etwa willig in ihr Schicksal staatlich verordneter Verarmung fügen, sondern lieber auf die Barrikaden gehen. Denn beim großen Gerangel um die Zukunft des griechischen Staates, das unter den Staatslenkern und Wirtschaftsführern Europas ausgebrochen ist, steht eines nicht zur Debatte: die Notwendigkeit harter Einschnitte in die Existenzmittel der lohnabhängigen Bevölkerung, ein Programm, das der britische Economist kürzlich mit der Nüchternheit der aufgeklärten Bourgeoisie in vier Worte fasste: Now comes the pain.

Das Elend der Studierenden-Proteste - Zur Kritik am Bildungsstreik

Dies ist die ungekürzte Version unseres Textes zu den aktuellen Studierenden-Protesten. Die gekürzte und als Flugblatt verteilte Version findet ihr als pdf am Ende der Seite.

I. Prolog

Ein Onlineartikel der „Bild“-Zeitung widmet sich der Frage, „ob die Proteste (der Studierenden) berechtigt sind.“ Anhand eines kurzen und oberflächlichen Frage-Antwortkataloges werden in dem Artikel die zentralen Forderungen der Studierenden erläutert und die Gründe für und gegen die Reformen abgewogen. Der Duktus des Artikels ist bildtypisch der eines deutschen Spießbürgers und passt sich dadurch dem Gebärden seiner Leserschaft an. Die „Bild“ ist dafür bekannt, gegen „Sozialschmarotzer“, „Chaoten“ und sonstige „Asoziale“ zu hetzen. Wie gewohnt wägt die „Bild“ auch diesmal stellvertretend für ihre Leserschaft ab, ob sie ihr ressentimentgeladenes und enges Weltbild mit den Studienprotesten vereinbaren kann, oder den Studierenden mit der geballten Wut des Spießers gegen „Unruhestifter“ antworten soll. Diese Abwägungen untersuchen, ob bei den Protesten „alles seine Ordnung hat“, der Protest wird auf seine Konformität hin geprüft. Eine Kernfrage der Überlegung, ob die Proteste der Studierenden legitim seien, ist die Folgende – mit entsprechender Antwort: „Sind die Studenten von heute so radikal wie die 68er? Nein. Damals gingen die Studenten auf die Straße, weil sie mit den politischen Verhältnissen im Allgemeinen unzufrieden waren – etwa mit der mangelnden Aufarbeitung des Nazi-Regimes. Die heutigen Proteste richten sich nicht gegen die Gesellschaft insgesamt. Die Forderungen der Studenten beschränken sich auf die Bildungspolitik.“ Eine solche mediale Reaktion sollte Verdacht erregen. Die „Bild“ kann Entwarnung geben: alles geht seinen gewohnten Gang und nichts weicht von seiner vorhergesehenen Funktion ab. Die

Redebeitrag zu »Manpower«

Diesen kurzen Redebeitrag hielten wir am 24.09.2009 im Rahmen der bundesweiten Kampagne "Leiharbeit abschaffen" vor der Freiburger Filiale der Leiharbeitsfirma Manpower.

Von der Krise zum Zusammenbruch des Kapitals?

Diskussionsbeitrag zur Podiumsdiskussion über die globale Krise

Vorbemerkung:
Bei dem folgenden Text handelt es sich um eine erweiterte und überarbeitete Fassung eines Vortrags, den wir bei der Podiumsdiskussion „Von der Krise zum Zusammenbruch des Kapitals?“ am 13. Mai 2009 im Rahmen des „jour fixe“ der „Initiative Sozialistisches Forum“ (ISF) in Freiburg gehalten haben. Neben unserer Gruppe nahmen noch Joachim Bruhn (ISF, Freiburg), Lothar Galow-Bergemann (Gruppe „Emanzipation und Frieden“, Stuttgart) und als Moderator Christian Stock (Informationszentrum 3. Welt, Freiburg) daran teil.

Von der Krise zum Zusammenbruch des Kapitals?

In der Diskussion tauchen immer wieder folgende Erklärungsmuster als scheinbare Begründungen für die Krise auf:

• Die Krise sei eine Finanzkrise
• Die Gier vorwiegend amerikanischer Banker und Spekulanten sei die Ursache der Krise
• (sehr beliebt in linken Kreisen ist) Der Neoliberalismus sei die Ursache der Krise und nun augenscheinlich gescheitert
• Die Krise sei letztes Jahr mit dem Platzen der US-Immobilienblase ausgelöst worden
• Die Krise könne durch mehr staatliche Regulation überwunden werden

Im Folgenden soll kurz gezeigt werden, dass all diese Annahmen falsch sind.