Redebeitrag und Flugblatt zum 1. Mai 2018. Hier gibt es den Text auch zum Nachhören [1]
Als 2008 die globale Krise ihren medialen Höhepunkt erreichte, wurde viel über historische Parallelen diskutiert. Eine Frage dabei war: Würde es wie 1929 von der Weltkrise zum Weltkrieg kommen? Vor zehn Jahren wurde diese Frage von den meisten als absurd abgewehrt, da ja die Weltwirtschaft heute so international vernetzt sei, dass alle Nationalökonomien aufeinander angewiesen sind. Eine Politik des Freihandels und der internationalen Zusammenarbeit über Institutionen, wie die G20 oder die WTO, würden egoistische nationale Alleingänge schon verhindern und letztlich dafür sorgen, dass der ökonomische Konkurrenzkampf zivilisiert ausgetragen würde.
Heute, zehn Jahre später, scheinen militärische Konflikte zwischen den Großmächten nicht mehr undenkbar und wir lesen jeden Tag in der Zeitung von bevorstehenden Handelskriegen, Strafzöllen oder protektionistische Maßnahmen. Die USA besteuern diese Produkte, China und europäische Staaten antworten darauf mit der Besteuerung jener Produkte. In zahlreichen Staaten haben inzwischen sogenannte Rechtspopulistinnen die Regierung übernommen und propagieren "mein Land first!" Eines dieser Länder sind die USA, deren globale Vorherrschaft sich seit Beginn der Krise in den 1970er-Jahren im Niedergang befindet. Die Phase des Abstiegs einer Hegemonin und die Versuche aufstrebender Nationen deren Platz im Weltsystem einzunehmen haben historisch immer zu konfliktreichen und sozial verheerenden Zuständen geführt.
Besichtigen lässt sich dies anschaulich am Pulverfass der Welt, dem Mittleren Osten. Der Bürgerkrieg in Syrien, entstanden aus der Niederschlagung der Freiheitsbewegungen des Arabischen Frühlings, hat sich längst internationalisiert. Alle Regionalmächte und auch die meisten geographisch ferner liegenden Großmächte mischen in dem kaum mehr zu überschauenden Gemetzel mit. Kein Kriegsverbrechen ist zu grausam, als das es nicht in diesem Inferno verübt würde. Allem voran der Einsatz von Massenvernichtungswaffen. Alte Bündnisse werden in diesem Krieg über den Haufen geworfen nur um im neu eröffneten Great Game den größten Teil des Kuchens zu bekommen. Über ihre Bündniskonstellationen im syrischen Gemetzel geraten auch die Großmächte gefährlich aneinander. Während Russland gemeinsam mit dem Iran an der Seite des Schlächters Assad steht, schwankt die Politik der USA zwischen einem Sturz des Regimes, auch mithilfe von Islamistinnen bis zu „bloß raus aus diesem Schlamassel“. Das Fehlen einer konsistenten Strategie und die Unberechenbarkeit des US-Präsidenten machen die Lage nochmals gefährlicher. Ein Zusammenstoß zwischen den Atommächten USA und Russland ist nicht auszuschließen.
Gleichzeitig versucht auch der stärkste Konkurrent um die Welthegemonie, China, seine Positionen global auszubauen. Getrieben von einer gigantischen heimischen Immobilienblase und tausenden sozialen Protesten, die den Wert der Ware Arbeitskraft der chinesischen Ausgebeuteten in die Höhe treiben, expandiert der chinesische Marxismus-Kapitalismus in die ganze Welt, baut neue Seidenstraßen, befreit Afrika aus dem europäischen Neokolonialismus um einen chinesischen Neokolonialismus zu errichten und kauft sich weltweit strategisch wichtige Firmen zusammen. Der globale Aufstieg Chinas nach der Devise des Mao-Nachfolgers Deng Xiaopings „Bereichert Euch!“ beutet nicht nur Millionen Lohnabhängige aus, sondern ruiniert auch die Lebensgrundlage aller in China Lebenden. Der Smog in den Megastädten ist inzwischen sprichwörtlich.
Damit holt China nicht nur in der Kapitalakkumulation auf, sondern reiht sich auch in der Zerstörung der Umwelt ganz vorne mit ein. Trotz immer neuer dramatischer Appelle der Wissenschaft sind die kapitalistischen Wettbewerbsökonomien einfach nicht in der Lage die Konsequenzen ihrer destruktiven Wirtschaftsweise zu kontrollieren. Wie auch, schließlich basiert die kapitalistische Produktion ja darauf, dass sie gleichzeitig mit ihrer Expansion auch die Springquellen allen Reichtums untergräbt: die Erde und die Arbeiterin.
Die kapitalistische Produktionsweise setzt also unmittelbar die Frage nach dem Überleben der Menschheit auf die Tagesordnung. Nicht nur Wirtschaftskrisen, Krieg, Hunger und Ausbeutung, sondern in letzter Konsequenz sogar die Weiterexistenz der Gattung Mensch wird durch sie in Frage gestellt. Es ist also höchste Zeit mit diesem Irrsinn aufzuhören und endlich Verhältnisse zu schaffen, in denen jede nach ihren Bedürfnissen und Fähigkeiten leben kann.